Revolutionäre Realpolitik jenseits des Wachstums

Revolutionäre Realpolitik jenseits des Wachstums
Schwierigkeit: leicht
Matthias Schmelzer und Andrea Vetter
Economists for Future, 2020
Perspektiven: Marxistische Politische Ökonomik, Institutionenökonomik, Diverse
Thema: (Post-)Wachstum, Alternatives to GDP, Nord-Süd Beziehungen, Ressourcen, Umwelt & Klima, Soziale Bewegungen & Transformation
Format: Text

                

Im Angesicht der Klimakrise und der Fridays-for-Future-Proteste hat das Netzwerk Plurale Ökonomik unter #Economists4Future dazu aufgerufen, Impulse für neues ökonomisches Denken zu setzen und bislang wenig beachtete Aspekte der Klimaschutzdebatte in den Fokus zu rücken. Dabei geht es beispielsweise um den Umgang mit Unsicherheiten und Komplexität sowie um Existenzgrundlagen und soziale Konflikte. Außerdem werden vielfältige Wege hin zu einer klimafreundlichen Wirtschaftsweise diskutiert – unter anderem Konzepte eines europäischen Green New Deals oder Ansätze einer Postwachstumsökonomie. Hier finden Sie alle Beiträge, die im Rahmen der Serie erschienen sind.

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Revolutionäre Realpolitik jenseits des Wachstums

Matthias Schmelzer und Andrea Vetter

 

Leicht veränderter Auszug aus Einleitung und Kapitel 4 des Buches Degrowth/Postwachstum zur Einführung (Hamburg: Junius-Verlag, 2019)

Als die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg im September 2019 den Staats- und Regierungschefs beim UN-Klimgipfel Versagen vorwarf, forderte sie statt “leerer Worte” und dem “Märchen unendlichen Wachstums” ein grundlegendes Umlenken. Wie kann aber das Märchen unendlichen Wachstums entlarvt werden? Und was könnte eine klimagerechte Politik jenseits von Wirtschaftswachstum und Geld bedeuten? Damit beschäftigt sich die Diskussion um Postwachstum oder Degrowth, die in den letzten zehn Jahren in Wissenschaft und sozialen Bewegungen geführt wird. Die Diskussion um die Notwendigkeit und Möglichkeit einer Postwachstumsgesellschaft lässt sich als offene, unabgeschlossene, politisch umkämpfte und teils auch widersprüchliche Suchbewegung verstehen. Das Ziel der Debatte besteht darin, die unterschiedlichen Formen der Wachstumskritik weiterzudenken und zeitgemäße (Umsetzungs- oder Lösungs-)Strategien zu finden. Dabei geht es sowohl darum, zunächst die notwendigen Begriffe zu entwickeln, die Alternativen überhaupt denkbar machen, als auch darum, politische Vorschläge und Entwürfe auszuarbeiten und in ernsthafte gesellschaftliche Auseinandersetzungen über zukunftsfähige Formen des Wirtschaftens einzubringen.

Makroönonomische Perspektiven auf Degrowth

Makroökonomische Untersuchungen widerlegen die Behauptung, dass nur wachsende Ökonomien stabil sein und Wohlfahrt generieren könnten. Und sie legen nahe, dass eine Wirtschaft mit den in Postwachstumsdebatten skizzierten Konturen annäherungsweise möglich ist (Jackson 2017; Kallis 2018; Kallis et al. 2018; Lange 2018). Demzufolge können Wirtschaften auch dann stabil seine, wenn das Bruttoinlandsprodukt (BIP) abnimmt und die Produktion so weit umgebaut wird, dass ökologische Grenzen weniger stark überschritten werden – allerdings müssen dafür zentrale Gesellschaftsstrukturen und Institutionen grundlegend verändert werden: Erstens müsste die bezahlte Arbeitszeit für alle reduziert werden, während der Sorgesektor und, genereller, der soziale Güter schaffende Dienstleistungsbereich an Bedeutung gewinnt; zweitens dürften die gesamtgesellschaftlichen Ersparnisse und Investitionen nicht größer sein als die Abschreibungen, sodass alle Einkommen auch konsumiert werden; drittens müsste technologischer Fortschritt umgelenkt werden von Arbeitszeit einsparenden Maschinen hin zu mehr Ressourceneffizienz; und viertens müsste die Wirtschaft mehr als heute auf miteinander vernetzten, gemeinwohlorientierten Unternehmen oder Genossenschaften basieren und Wirtschaftspolitik soziale Absicherung sowie die öffentliche Versorgung mit Grundgütern in den Vordergrund stellen. Makroökonomische Analysen neoklassicher und anderer Modelle haben beispielsweise gezeigt, dass der zentrale Bedingung für stabile Postwachstumsökonomien eine Verringerung des Angebots der Produktionsfaktoren Arbeit und/oder natürliche Ressourcen sowie einer Arbeitszeitverkürzung sind (Lange 2018). Soziales Wohlergehen kann auch bei sinkender Arbeit ansteigen, wenn die Konsumeinbußen durch mehr freie Zeit und nicht-materielle, relationale Güter überkompensiert werden. Modelle einer Steady-State Economy betonen, dass Stabilität ohne Wachstum innerhalb von Marktwirtsschaften darauf basieren, dass Einkommen und Vermögen relativ gleich verteilt sind, wenn der Energie- und Ressourcendurchsatz gedeckelt ist, und die Bevölkerung nicht zu schnell wächst (Daly 1992). Integrierte ökonometische und nicht-lineare Modelle der ökologischen Ökonomik können die Entwicklung von Postwachstumsszenarien simulieren, die durch eine Kombination aus Kohlenstoffsteuern, Arbeitszeitverkürzung, progressiver Besteuerung und Sozialausgaben eingeleitet werden (Victor 2019; siehe auch für Deutschland Gran 2017).

Nicht-reformistische Reformen in fünf Bereichen

Die Vorschläge für eine Veränderung hin zu einer Postwachstumsgesellschaft bleiben dabei nicht nur auf abstrakter Ebene. Vielmehr zeichnet sich die Postwachstumsdiskussion durch eine lebhafte Debatte über konkrete Politik- und Transformationsvorschläge aus. Im Folgenden nehmenwir politische Vorschläge aus der Postwachstumsdiskussion in fünf Bereichen in den Blick: 1. Abwicklung, 2. Demokratisierung der Wirtschaft, 3. Technik, 4. Arbeit und 5. soziale Sicherung (im Buch werden diese jeweils ausführlich diskutiert, hier nur zusammengefasst). In ihrer Gesamtheit können diese Vorschläge durchaus als typisch für die zentrale Stoßrichtung der Postwachstumsperspektiven gelten: Es sind »nicht-reformistische Reformen« (André Gorz), die für sich genommen als Reformmaßnahmen durchaus denkbar erscheinen, in ihren Effekten und ihrem Zusammenwirken aber auf eine grundlegende Destabilisierung und Neuausrichtung der gegebenen wachstumsorientierten Strukturen orientiert sind.

1. Abwicklung

Zum einen geht es um Vorschläge zur gerechten Gestaltung des notwendigen Rück- und Umbaus weiter Bereiche von Produktion und Konsum. Zentraler Ansatzpunkt beim Umbau der Produktions- und Lebensweise hin zu Postwachstum könnte eine demokratische Investitionslenkung sein (Jackson 2017; Schmelzer/Passadakis 2011). Denn der Umbau zu einer nachhaltigen, CO2-armen und solidarischen Ökonomie erfordert besonders in der Transformationsphase massive Investitionen sowohl in Institutionen und Infrastrukturen, die ein sozial gerechtes Leben für alle ermöglichen (ökologische Landwirtschaft, dezentrale erneuerbare Energien, ökologisches Wohnen, kollektive Mobilität etc.) als auch in Projekte zur Anpassung an und Entschärfung von Klimawandel und ökologischen Zerstörungen sowie finanzielle Transfers vom globalen Norden in den globalen Süden, die aus der historisch angehäuften Klimaschuld folgen. Da diese notwendigen Investitionen weder heute noch in absehbarer Zukunft automatisch und in ausreichendem Maße über Marktmechanismen generiert werden können, wird eine Stärkung öffentlicher, am guten Leben für alle ausgerichteter Investitionen gefordert. Unterstützt werden soll dies durch demokratisch kontrollierte kooperative Banken (Jackson 2017; Kallis 2018). Wichtig ist auch eine radikale Schrumpfung, Reorganisierung und demokratische Kontrolle der Finanzmärkte und -institute, um diese in den Dienst der Menschen und deren wirtschaftlicher Belange zu stellen. Diese angestrebten Veränderungen sind ausgesprochen grundlegend und berühren die wesentliche Frage der Eigentumsverhältnisse. Die Branchen, die nicht durch Konversion in eine kohlenstoffarme, energieeffiziente und solidarische Ökonomie der Zukunft umgewandelt werden können, machen einen sehr großen Teil der gesamten globalen Wirtschaft aus – darunter die fossile Energiewirtschaft, der motorisierte Individualverkehr (vor allem in Städten), der Flugverkehr, die industrialisierte Landwirtschaft und Tierhaltung und die Rüstungsindustrie (Stay Grounded 2019). Um die Erdüberhitzung einzugrenzen, darf nicht gewartet werden, bis alle destruktiven Investitionen abgeschrieben sind, denn die Amortisationszeiten für Bergbau, Flughäfen und Verbrennungsanlagen betragen Jahrzehnte. Postwachstum steht also vor der Herausforderung, dass bestimmte Industrien enteignet und in Gemeineigentum überführt werden müssen, um dem sozial-ökologischen Wandel nicht im Wege zu stehen (Lessenich 2016; Scheidler 2017). Die machtpolitischen Konsequenzen sind dabei nicht zu vernachlässigen. Eine Postwachstumstransformation wird zweifellos konfrontative Auseinandersetzungen mit denen voraussetzen, die von den bestehenden Wirtschaftsstrukturen profitieren.

Neben Obergrenzen, Moratorien, gerechten Übergängen und anderen Eigentumsformen wird in der Postwachstumsdiskussion auch ein ökologisches und auf soziale Gerechtigkeit abzielendes Steuersystem gefordert, das Energie- und Ressourcenverbrauch oder umweltschädliches Verhalten statt Arbeit besteuert (Jackson 2017; Seidl/Zahrnt 2010). Etwa könnte eine graduelle Ergänzung der Einkommenssteuer durch CO2 - oder Ressourcensteuern den Übergang von umweltschädlichem zu umweltschonenderem Konsum unterstützen und gleichzeitig nachhaltigen Unternehmen und Kooperativen Vorteile verschaffen (Adler/Schachtschneider 2017). Da einkommensschwache Haushalte einen größeren Teil ihres Einkommens für Konsum ausgeben, wird jedoch gefordert, dass ökologische Steuern – damit sie Ärmere nicht stärker belasten – mit umverteilenden Maßnahmen kombiniert werden (Liegey et al. 2013; Schmelzer/Passadakis 2011).

2. Demokratisierung der Wirtschaft, Commoning und solidarische Ökonomie

Postwachstum steht für eine neue Wirtschaft: vielfältig, sozial-ökologisch, demokratisch-partizipativ, kooperativ, bedürfnisorientiert, vorsorgend, offen, aber regional verankert, und sie überwindet die Trennung von Produktion und Reproduktion. Da dieses Wirtschaften nur wenig mit »der Wirtschaft« zu tun hat, wie sie als Sphäre der Marktbeziehungen in den1930er Jahren von Ökonomen erfunden wurde , wird in der Postwachstumsdiskussion auch von der »Flucht aus der Ökonomie« gesprochen. Gemeint ist die Einladung, das ökonomistische Denken zu verlassen. Diese Neukonzeption und Umgestaltung zielt vor allem darauf ab, wirtschaftliche Aktivität an konkreten Bedürfnissen und am Gemeinwohl zu orientieren, zu demokratisieren sowie wachstumsunabhängig, ohne Ausbeutung von Menschen und auf Basis herrschaftsarmer gesellschaftlicher Naturverhältnisse zu gestalten (Kallis 2018; Konzeptwerk et al. 2017). Um das zu ermöglichen, ist es notwendig, ökonomische Entscheidungen als politische und damit multiperspektivische Fragen kenntlich zu machen. Konkret heißt das, mehr Menschen – wie die Produzent*innen in einer Fabrik, die Pflege Empfangenden in Altersheimen, das Nahumfeld einer Gärtnerei – daran zu beteiligen, was genau wie und wo produziert und getan wird.

Charakteristisch für die Postwachstumsperspektive ist dabei besonders, dass die Wirtschaft vielfältig gedacht wird. D.h., es geht darum zu ermöglichen, dass Wirtschaftsformen nebeneinander existieren können, als ein Pluriversum von ökonomischen Aktivitäten, Akteuren und Logiken (Kothari et al. 2019). Daher knüpft Postwachstum auch an die vielfältigen Initiativen und Bewegungen an, die es heute schon gibt und die sich entsprechend den Postwachstumsprinzipien die Wirtschaft von unten aneignen: von kollektiv verwalteten Gemeingütern über Genossenschaften bis hin zur Solidarischen Landwirtschaft (Konzeptwerk et al. 2017). Diese Initiativen, so wird argumentiert, gilt es zu verteidigen, zu unterstützten und zu stärken. Aus dem Umfeld der Postwachstumsbewegung sind dazu besonders drei Konzepte relevant: Commons, Solidarische Ökonomie und Wirtschaftsdemokratie (Helfrich et al. 2015).

3. Konviviale Technik und demokratische Technikentwicklung

Auch wenn Postwachstum oft als technikfeindlich interpretiert wird (und es tatsächlich eine starke Technikskepsis im Postwachstumsspektrum gibt), richten sich die konkreten Forderungen doch meist nicht gegen Technik per se. Gefordert werden vielmehr ein differenzierter Blick auf Technik und eine Demokratisierung der Technikentwicklung (Kerschner et al. 2018). Angesprochen ist hier die öffentliche Finanzierung von offenen, sozialen und ökologisch verträglichen Technologien. Dezentrale und verteilte Produktionsweisen können durch digitale Unterstützung lokale Produktion global ermöglichen. Kriterien wie Verbundenheit, Zugänglichkeit, Anpassungsfähigkeit, Bio-Interaktion und Angemessenheit sollen technische Entwicklung lenken, nicht marktorientiertes Gewinnstreben (Vetter 2018). Dies beinhaltet beispielsweise für Neuentwicklungen eine Open-Source-Lizenzierung als Regelfall sowie politische Moratorien auf Risikotechnologien.

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4. Neubewertung und -verteilung von Arbeit

Da alle Stränge der Wachstumskritiken sich essenziell um Arbeit drehen, ist Arbeit ein wichtiger Kristallisationspunkt der Postwachstumsdebatte. Ganz grundlegend geht es um das Zurückdrängen oder die Überwindung von Lohnarbeit. Vorschläge in diesem Bereich reichen von einer radikalen Verkürzung der Erwerbsarbeitszeit, ohne dass die unteren Gehaltsgruppen Einkommen einbüßen, über kollektive Selbstbestimmung am Arbeitsplatz bis hin zur Forderung nach Zugang für alle zu guter, nicht-entfremdeter und sinnvoller kurzer Vollzeit (Liebig et al. 2017). Darüber hinaus geht es zentral um eine Aufwertung von Sorgetätigkeiten und die geschlechtergerechte Umverteilung dieser Arbeiten auf alle sowie um die Stärkung der Unabhängigkeit von Erwerbsarbeit durch arbeitsunabhängige Grundversorgung (Biesecker et al. 2012, Bauhardt et al. 2017).

5. Soziale Sicherung, Umverteilung und Maximaleinkommen

Wenn die gesamtgesellschaftliche Wertproduktion zurückgeht, gewinnen Verteilungsfragen an Brisanz. Daher gehören die gerechte Verteilung von Einkommen und Vermögen – sowohl global als auch national – und die Transformation der sozialen Sicherung zu den Kernforderungen der Postwachstumsdiskussion (Cosme et al. 2017; D’Alisa et al. 2016). Es geht dabei einerseits darum, die Versorgung mit den für ein gutes Leben notwendigen Gütern und Dienstleistungen dem Markt zu entziehen – über ein (ökologisches) Grundeinkommen oder in Form öffentlicher Dienstleistungen, durch kommunale Genossenschaften oder als Commons (Liegey et al. 2013; Schachtschneider 2014). Und sowohl aus egalitären und demokratischen Gründen als auch aufgrund der Tatsache, dass der individuelle Naturverbrauch vor allem vom verfügbaren Einkommen abhängt, soll die Anhäufung von Vermögen in den Händen weniger andererseits radikal eingedämmt und begrenzt werden – durch Maximaleinkommen und die Besteuerung von Vermögen, Erbschaften und ökologisch schädlichem Verbrauch.

Ob eine Postwachstumsgesellschaft erreichbar ist, hängt von der Entwicklung der nächsten Jahre ab, die mit zunehmendem Klimawandel jedoch aller Wahrscheinlichkeit nach einige Möglichkeitsfenster für die oben genannten nicht-reformistischen Reformen bereit hält.

 

Literatur

 

Adler, Frank, and Ulrich Schachtschneider, Hrsg. 2017. Postwachstumspolitiken: Wege zur wachstumsunabhängigen Gesellschaft. München: oekom verlag.

Biesecker, Adelheid, Christa Wichterich, and Uta v. Winterfeld. 2012. “Feministische Perspektiven zum Themenbereich Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität,” Hintergrundpapier, Bremen.

Bauhardt, Christine, Gülay Çaglar, and Birgit Riegraf, Hrsg. 2017. “Ökonomie Jenseits des Wachstums.” Themenheft der Feministische Studien 2.

D´Alisa, Giacoma, Federico Demaria, und Giorgios Kallis, Hrsg. 2016. Degrowth: Handbuch für eine neue Ära. München: oekom verlag.

Daly, Herman E. 1992. Steady-State Economics. London: Earthscan.

Gran, Christoph. 2017. Perspektiven Einer Wirtschaft Ohne Wachstum. Marburg: Metropolis.

Jackson, Tim. 2017. Wohlstand ohne Wachstum - das Update: Grundlagen für eine zukunftsfähige Wirtschaft. München: oekom.

Helfrich, Silke, David Bollier, and Heinrich-Böll-Stiftung, Hrsg. 2015. Die Welt der Commons: Muster gemeinsamen Handelns. Bielefeld: transcript.

Kallis, Giorgos. 2018. Degrowth. Newcastle: Agenda Publishing.

Kallis, Giorgos, Vasilis Kostakis, Steffen Lange, Barbara Muraca, Susan Paulson, und Matthias Schmelzer. 2018. “Research on Degrowth.” Annual Review of Environment and Resources 43: 291–316.

Kothari, Ashish, Ariel Salleh, Arturo Escobar, Federico Demaria, and Alberto Acosta, Hrsg. 2019. Pluriverse: A Post-Development Dictionary. Delhi: Authors Up Front.

Lange, Steffen. 2018. Macroeconomics Without Growth: Sustainable Economies in Neoclassical, Keynesian and Marxian Theories. Marburg: Metropolis.

Kerschner, Christian, Petra Wächter, Linda Nierling, and Melf-Hinrich Ehlers. 2018. “Degrowth and Technology: Towards Feasible, Viable, Appropriate and Convivial Imaginaries.” Journal of Cleaner Production, Technology and Degrowth, 197: 1619–36.

Konzeptwerk Neue Ökonomie und DFG-Kolleg Postwachstumsgesellschaften, Hrsg. 2017. Degrowth in Bewegung(en): 32 alternative Wege zur sozial-ökologischen Transformation. München: Oekom.

Lessenich, Stephan. 2016. Neben uns die Sintflut: Die Externalisierungsgesellschaft und ihr Preis. München: Hanser Berlin.

Liebig, Steffen, Christoph Köhler, und Robert Koep. 2017. “Bedingungen und Optionen der Arbeitspolitik für die Postwachstumsgesellschaft.” In Postwachstumspolitiken: Wege zur wachstumsunabhängigen Gesellschaft, edited by Ulrich Schachtschneider and Frank Adler, 183–96. München: oekom verlag.

Liegey, Vincent, Stéphane Madelaine, Christophe Ondet, Anne-Isabelle Veillot, and Paul Ariès. 2013. Un projet de décroissance. Manifeste pour une Dotation inconditionnelle d’autonomie. Paris: Les éditions Utopia.

Schachtschneider, Ulrich. 2014. Freiheit, Gleichheit, Gelassenheit: Mit dem Ökologischen Grundeinkommen aus der Wachstumsfalle. München: oekom verlag.

Scheidler, Fabian. 2016. Das Ende der Megamaschine: Geschichte einer scheiternden Zivilisation. Wien: Promedia.

Schmelzer, Matthias, und Alexis Passadakis. 2011. Postwachstum. Krise, ökologische Grenzen, soziale Reche. Hamburg: VSA-Verlag.

Stay Grounded. 2019. Degrowth of Aviation. Reducing Air Travel in a Just Way. Wien: Stay Grounded.

Seidl, Irmi, and Angelika Zahrnt. Hrsg. 2010. Postwachstumsgesellschaft: Neue Konzepte für die Zukunft. Marburg: Metropolis-Verlag.

Victor, Peter A. 2019. Managing Without Growth: Slower by Design, Not Disaster. Cheltenham, UK: Edward Elgar.

Vetter, Andrea. 2018. “The Matrix of Convivial Technology – Assessing Technologies for Degrowth.” Journal of Cleaner Production, Technology and Degrowth, 197: 1778–86.

Wright, Erik Olin. 2017. Reale Utopien: Wege aus dem Kapitalismus. Berlin: Suhrkamp Verlag.

 


 

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